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Kommission genehmigt ungarische Filmförderung 231 Mio. EUR

IP/08/1152
Brüssel, 16. Juli 2008


Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt ungarische Filmförderung in Höhe von 231 Mio. EUR


Die Europäische Kommission hat eine ungarische Filmförderregelung mit einem Volumen von 231 Mio. EUR und einer Laufzeit von sechs Jahren (bis zum 31. Dezember 2013) nach den Beihilfevorschriften des EG-Vertrages genehmigt. In der Regelung sind alle Filmfördermaßnahmen Ungarns zusammengefasst, auch eine steuerliche Maßnahme. Ziel der Regelung ist die Förderung der ungarischen Filmkultur. Die Kommission kam zu dem Ergebnis, dass die Maßnahme nach den einschlägigen Regeln der Mitteilung zur Filmwirtschaft von 2001 mit der Ausnahmebestimmung des EG-Vertrages über die Kulturförderung vereinbar ist. Die ungarischen Behörden verpflichten sich, die Regelung gegebenenfalls zu ändern, falls dies nach dem Außerkrafttreten der Mitteilung zur Filmwirtschaft erforderlich sein sollte.



„Europäische Kulturfilme spielen in unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle. Es freut mich, dass die ungarischen Behörden nach der vorläufigen Genehmigung der ursprünglichen Regelung Kultur-Kriterien in ihre Filmförderregelung aufgenommen haben“, erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.

Das Hauptziel der ungarischen Regelung ist es, die Entwicklung der ungarischen Filmkultur zu unterstützen und zu fördern. Neben einem steuerlichen Anreiz sieht die ungarische Regelung direkte Zuschüsse für die Stoffentwicklung, die (Vor-)Produktion, die Filmherstellung und den Verleih sowie für den Betrieb von Programmkinos und die Veranstaltung von Filmfestivals vor.
Die Kommission stützte ihre Würdigung der steuerlichen Maßnahme und der direkten Zuschüsse für Filmproduktionen auf die einschlägigen EU-Beihilferegeln, die in der Mitteilung zur Filmwirtschaft von 2001 niedergelegt sind (IP/01/1326). Bei der Bewertung der anderen Förderarten legte die Kommission bei der Anwendung der Kultur-Ausnahmebestimmung des Artikels 87 Absatz 3 Buchstabe d EG-Vertrag die Kriterien dieser Mitteilung zugrunde.

Die ungarischen Behörden änderten die Regelung, die beim EU-Beitritt Ungarns zunächst im Rahmen der Übergangsregelung genehmigt worden war, in mehreren Punkten, um sie mit den EU-Beihilfevorschriften in Einklang zu bringen. Eine der wichtigsten Änderungen ist die Einführung überprüfbarer nationaler Kriterien betreffend den kulturellen Inhalt eines Films nach Maßgabe der Mitteilung zur Filmwirtschaft.

Die Tatsache, dass die Kommission bei der Bewertung von Filmförderregelungen kulturelle Kriterien in den Mittelpunkt stellt, gewährleistet, dass alle staatlichen Filmfördermaßnahmen europäischen Filmen zugute kommen, die einen kulturellen Inhalt haben.

Auf diese Weise kann die Kommission außerdem verhindern, dass sich die EU-Mitgliedstaaten in einen Subventionswettlauf begeben und Filmfördermaßnahmen missbrauchen, um große kommerzielle Filmproduktionen anzulocken anstatt ihre eigene Filmindustrie für den internationalen Wettbewerb zu rüsten. Ein solcher Subventionswettlauf würde auf Kosten der gesamten europäischen Filmindustrie gehen.

Sobald alle Fragen im Zusammenhang mit dem Schutz vertraulicher Daten geklärt sind, wird die nichtvertrauliche Fassung der Entscheidung über das Beihilfenregister auf der Website der GD Wettbewerb unter der Nummer N 202/2008 zugänglich gemacht. Über neu im Internet und im Amtsblatt veröffentlichte Beihilfeentscheidungen informiert der elektronische Newsletter State Aid Weekly e-News.


Daten
:

Die jährliche Mittelausstattung der Regelung steigt entsprechend der für Ungarn während der sechsjährigen Laufzeit der Regelung erwarteten Inflation. 2008 verteilen sich die Mittel folgendermaßen auf die einzelnen Beihilfeposten: